Boykottaufrufe bei Parlamentswahlen in Venezuela

Boykottaufrufe bei Parlamentswahlen in Venezuela

Frankfurt a.M., Caracas (epd). Die Parlamentswahlen am Sonntag in Venezuela sind von Boykottaufrufen der Opposition überschattet worden. Oppositionsführer Juan Guaidó rief die rund 20 Millionen Wählerinnen und Wähler auf, zu Hause zu bleiben. "Diese Wahl ist eine Farce, sie ist Betrug", sagte er. Die Opposition ist jedoch tief gespalten. Mehrere große Oppositionsparteien haben Kandidaten für die Wahl aufgestellt.

Teile der Opposition kritisieren, dass die Strategie des selbst ernannten Übergangspräsidenten Guaidó, einen politischen Systemwechsel herbeizuführen, nicht aufgegangen sei. Der sozialistische Staatspräsident Nicolás Maduro konnte vielmehr seine Macht trotz der schweren wirtschaftlichen und humanitären Krise festigen. Das Militär steht loyal zu ihm und ist seine größte Stütze.

Unabhängige Wahlbeobachter gab es nicht. Die EU lehnte es ab, Beobachter nach Venezuela zu schicken. Im Moment lägen die "Bedingungen für einen transparenten Wahlprozess nicht vor", erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell.

Mehr als 14.000 Kandidaten von rund 100 Parteien und Gruppierungen bewarben sich um die Sitze in der Nationalversammlung. Die Regierung Maduro hatte die Wahlkreise neu zuschneiden lassen. Damit erhöht sich auch die Zahl der Parlamentarier um 110 auf insgesamt 277. Die Wahlkommission CNE wurde mit Maduro-treuen Vertretern besetzt. Guaidó spricht von Manipulation zugunsten von Maduro.

In der Nationalversammlung hatte die Opposition seit fünf Jahren eine Zwei-Drittel-Mehrheit und ernannte Anfang 2019 ihren Vorsitzenden Guaidó zum Interimspräsidenten. Inzwischen wird Guaidó von rund 50 Ländern anerkannt, darunter auch Deutschland.