Halle (epd). In den zurückliegenden fünf Jahren hat es 17 Verdachtsfälle auf Rassismus bei sächsischen Polizisten gegeben. Diese Zahl nannte Innenminister Roland Wöller am Montag im Mitteldeutschen Rundfunk (MDR). Dabei sei es um fremdenfeindliche oder rassistische Äußerungen gegangen, aber auch um das Zeigen verfassungsfeindlicher Symbole.
Es könne nicht von Einzelfällen ausgegangen werden. "Rassismus und Extremismus haben in der sächsischen Polizei nichts zu suchen. Und wir gehen dagegen konsequent vor", versicherte der sächsische Innenminister.
Wöller warnte zugleich, "man muss natürlich vorsichtig sein, die Polizei auch nicht unter einen Generalverdacht zu stellen". Es gebe über 13.000 Beamtinnen und Beamte, die hervorragenden und professionellen Dienst leisteten. Doch es genügten einige wenige, "um das Vertrauen in die Polizei nachhaltig zu erschüttern."
Am Freitagabend war bekanntgeworden, dass im Zusammenhang mit rechtsextremem und rassistischen Chats nun auch in Leipzig ein Polizist vom Dienst suspendiert wurde. Gegen den Beamten bestehe der dringende Verdacht, als Teilnehmer in einer Chatkorrespondenz rechtsextreme und rassistische Äußerungen vorgenommen zu haben. Das Landeskriminalamt Baden-Württemberg hatte die Leitung der Polizeidirektion Leipzig demnach am Donnerstag über Erkenntnisse aus einem Chatverlauf informiert, um dienstrechtliche und strafrechtliche Prüfungen der zuständigen Dienststelle zu ermöglichen.
