Frankfurt a.M. (epd). Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, plädiert dafür, das Kurzarbeitergeld künftig stärker an Weiterbildungsmaßnahmen zu binden. "Kurzarbeitergeld kann nicht das Mittel der Wahl sein, um dauerhaft strukturelle Probleme zu lösen, die sich mit der Corona-Krise überlappen, etwa in der Autoindustrie", sagte Scheele der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). Auch die Grünen sprachen sich dafür aus, Kurzarbeit stärker mit Weiterbildung zu verknüpfen.
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) forderte unterdessen weitere Verbesserungen beim Kurzarbeitergeld. "Der Gesetzgeber muss hier nachlegen. Denn ein Ende der Corona-Krise ist nicht abzusehen", sagte DGB-Vorstand Anja Piel der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). Laut Piel reicht es nicht aus, die Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes auf 24 Monate zu verlängern. Auch die gesetzliche Aufstockung sei weiterhin wichtig. Diese Regelung sollte bis Ende 2022 verlängert werden, so Piel.
Derzeit ist der Bezug gesetzlich auf ein Jahr begrenzt, weil Kurzarbeit für eine vorübergehende wirtschaftliche Notlage gedacht ist. Die Koalitionsspitzen wollen am Dienstag über eine Verlängerung beraten.
Scheele begrüßte die Pläne, die Bezugszeit des Kurzarbeitergeldes auf 24 Monate zu verlängern. "Wir werden nicht am Jahresende mit der Corona-Krise und deren Auswirkungen am Arbeitsmarkt durch sein", sagte der Chef der Bundesagentur für Arbeit. Die Unternehmen benötigten frühzeitig Planungssicherheit.
Zugleich erklärte Scheele, notwendige Transformationen könne man nicht einfach über die bedingungslose Weiterzahlung von Kurzarbeitergeld für die Mitarbeiter lösen. "Es ist daher klug, das Kurzarbeitergeld mit Qualifizierung zu koppeln, wo es sinnvoll ist", sagte der Arbeitsmarktexperte.
Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Wolfgang Strengmann-Kuhn, sprach sich ebenfalls für eine stärkere Verknüpfung von Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit mit Weiterbildung aus. Er forderte einen Weiterbildungsbonus von 200 Euro zusätzlich zum Kurzarbeiter- oder Arbeitslosengeld. Auch er plädierte er für eine Verlängerung des Kurzarbeitergeldes, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden.
Auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sprach sich für eine Verlängerung der Kurzarbeit-Regelung aus. "Wir müssen die Chance, durch Kurzarbeit Menschen in Arbeit zu halten und Arbeitslosigkeit zu verhindern, nutzen", sagte Laschet den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag). Dies helfe den Arbeitnehmern und entlaste die Arbeitgeber, damit der Betrieb die Krise überstehen könne. "Diese Regelung müssen wir jetzt verlängern und ich wünsche mir, dass der Koalitionsausschuss das so beschließt", sagte der Ministerpräsident.
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