EU-Gipfel: Michel zuversichtlich

EU-Gipfel: Michel zuversichtlich

Brüssel (epd). Vor der womöglich entscheidenden Sitzung des EU-Gipfels zum wirtschaftlichen Wiederaufbau in der Coronakrise hat sich Ratspräsident Charles Michel zuversichtlich für eine Einigung gezeigt. "Ich glaube und ich bin überzeugt, dass eine Einigung möglich ist", sagte Michel am Montagabend in Brüssel. Zugleich räumte er ein, "dass die letzten Schritte immer die schwierigsten sind".

Unterdessen lag eine teilweise Einigung nach Angaben aus informierten Kreisen bereits vor. "In den frühen Morgenstunden gab es beim Gipfel nach schwierigen Verhandlungen eine Verständigung auf 390 Milliarden Euro an Zuschüssen", sagte ein EU-Diplomat dem Evangelischen Pressedienst (epd).

Die Frage, wieviel Geld aus dem geplanten Corona-Sonderfonds als nicht rückzahlbare Zuschüsse und wieviel als rückzahlbare Kredite vergeben werden soll, war einer der Hauptstreitpunkte des Gipfels. Der größte ausstehende Knackpunkt für die Runde am Montagabend war dem Diplomaten zufolge die Frage, wieweit die Vergabe von Geldern aus Sonderfonds und dem mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) an rechtstaatliche Standards geknüpft werden.

Die Verhandlungen der Staats- und Regierungschefs über den MFR und den Sonderfonds waren am Freitag gestartet und sollten eigentlich nur bis Samstag dauern. Sie wurden dann immer wieder verlängert und die womöglich entscheidende Sitzung am Montagabend mehrfach verschoben.