Berlin (epd). Deutschland übernimmt am Dienstag für ein Jahr den Vorsitz der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA). Der Zusammenschluss von 34 Ländern will international die Erinnerung an den Holocaust und an den nationalsozialistischen Völkermord an den Sinti und Roma fördern sowie Antisemitismus und Rassismus bekämpfen. Mitglieder sind alle EU-Länder außer Malta und Zypern, aber auch Länder wie die USA, Kanada, Argentinien, Australien, Großbritannien und die Schweiz.
2013 und 2016 verabschiedete die IHRA jeweils eine Arbeitsdefinition, die den Ländern als Grundlage zur Bekämpfung von Holocaust-Leugnung und Antisemitismus dienen soll. Bislang haben 24 Mitgliedsländer die rechtlich nicht bindende Antisemitismus-Definition angenommen, darunter Deutschland. Die Definition zur Holocaust-Leugnung kommt bisher nur in Griechenland zur Anwendung. In Deutschland stand das Leugnen des Völkermords an den Juden schon vorher unter Strafe.
Bei diesem Thema sieht der deutsche Vorsitz seinen Schwerpunkt. Koordinatorin ist die Diplomatin Michaela Küchler, Sonderbeauftragte für Beziehungen zu jüdischen Organisationen und internationalen Angelegenheiten der Sinti und Roma im Auswärtigen Amt. Die IHRA-Mitgliedstaaten, die auch der EU angehören, sollen aufgefordert werden, die Holocaust-Leugnung entsprechend einem Rahmenbeschluss der EU-Justiz- und Innenminister von 2008 unter Strafe zu stellen, kündigte Küchler an. Zudem soll eine Arbeitsdefinition zum Antiziganismus unterstützt werden, die derzeit noch diskutiert wird. Geplant sind zwei IHRA-Vollversammlungen Ende Juni in Berlin und Ende November in Leipzig.
