Berlin (epd). Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum Widerstand gegen neues völkisches und autoritäres Denken aufgerufen. "Die bösen Geister der Vergangenheit zeigen sich heute in neuem Gewand", sagte er in der Gedenkstunde des Bundestags für die Opfer des Nationalsozialismus am Mittwoch in Berlin. "Ich fürchte, auf all das waren wir nicht genügend vorbereitet - aber genau daran prüft uns unsere Zeit", sagte Steinmeier. Diese Prüfung müsse Deutschland bestehen: "Das sind wir der Verantwortung vor der Geschichte, den Opfern und auch den Überlebenden schuldig."
Wer das Andenken der Opfer ehren wolle, müsse Demokratie und Rechtsstaat schützen. Der freiheitlich-demokratische Rechtsstaat stelle die Menschenwürde jedes Einzelnen ins Zentrum und sei damit die Umkehrung völkischen Denkens, sagte Steinmeier.
Er wünschte, er könne 75 Jahre nach dem Ende des Holocaust sagen, dass die Deutschen verstanden hätten. Er könne es aber angesichts der Drohungen gegen Juden, dem Anschlag in Halle und Angriffen auf Politiker und Journalisten nicht. Steinmeier verwies dabei auch auf die Drohungen gegen den schwarzen Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby (SPD), auf dessen Büro in Halle vor zwei Wochen geschossen wurde.
"Wir vergessen nicht, was geschehen ist! Wir vergessen auch nicht, was geschehen kann", sagte Steinmeier an den israelischen Präsidenten Reuven Rivlin gerichtet, der ebenfalls im Bundestag sprechen sollte. Dabei versprach der Bundespräsident, Deutschland stehe an der Seite Israels. "Die Versöhnung ist eine Gnade, die wir Deutsche nicht erhoffen konnten oder gar erwarten durften", sagte das deutsche Staatsoberhaupt.
