Regierungsnahe Kommission: Kein Völkermord an Rohingya in Myanmar

Regierungsnahe Kommission: Kein Völkermord an Rohingya in Myanmar

Frankfurt a.M., Naypyidaw (epd). Eine von Myanmars Regierung eingesetzte Kommission hat den Vorwurf eines Völkermordes an den Rohingya zurückgewiesen. Zwar hätten im westlichen Rakhine-Staat Kriegsverbrechen und andere schwere Menschenrechtsverletzungen stattgefunden, erklärte das Gremium am Montag. Es gebe jedoch keine ausreichenden Belege dafür, dass die Gräuel, an denen auch einige Sicherheitskräfte beteiligt waren, mit der Absicht verübt wurden, Muslime oder andere religiöse und ethnische Gruppen zu vernichten. Der vollständige Bericht wurde noch nicht veröffentlicht.

Publik wurden diese Ergebnisse kurz vor einem Entscheid des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag. Am Donnerstag will dieser darüber befinden, ob Myanmar Maßnahmen ergreifen muss, um die systematische Gewalt gegen die Rohingya zu stoppen. Den Antrag hatte das westafrikanische Gambia eingebracht, das Myanmar Völkermord vorwirft. Hingegen bekräftigt die Untersuchungskommission die Darstellung der Regierung, wonach die Armeeoffensive in Rakhine erst begann, nachdem die Rohingya-Miliz Arsa Ende August 2017 Grenzposten der Polizei überfallen hatte. Mehr als 740.000 Rohingya flohen daraufhin ins benachbarte Bangladesch.

Die von Myanmar eingesetzte Kommission sei parteiisch und deren Arbeitsweise intransparent, kritisierten Menschenrechtler. Schwere Menschenrechtsverletzungen würden zwar benannt. Aber es sei keine Rede davon, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen, erklärte der Vize-Asienchef von Human Rights Watch, Phil Robertson. In der Kritik steht außerdem der Zeitraum der untersuchten Verbrechen vom 25. August bis 5. September 2017. Nachweislich dauerten die Gräuel weit darüber hinaus an.