Düsseldorf (epd). Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, hat vor einem schnellen Anstieg des Mindestlohns gewarnt. "Es wäre gut, wenn der Mindestlohn stiege, auch perspektivisch auf zwölf Euro", sagte Scheele der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). "Wenn man es aber sehr schnell machte, könnte es Probleme geben." Besonders bei Geringqualifizierten könnte es zu Arbeitsplatzverlusten führen. Die SPD dringt innerhalb der großen Koalition auf einen Anstieg des Mindestlohns auf zwölf Euro.
Für 2020 sei eine Evaluation des Mindestlohngesetzes vorgesehen, erklärte Scheele. "Dann muss man schauen, ob die Kriterien ausreichend und vernünftig sind." Wichtig sei, dass man den Mindestlohn in den Händen der Tarifpartner lasse. Es dürfe nicht die Politik darüber entscheiden, wie hoch er sein solle.
Die gesetzliche Lohnuntergrenze wird alle zwei Jahre per Verordnung neu festgelegt. Dabei folgt die Bundesregierung den Empfehlungen der Mindestlohnkommission, die sich an der Entwicklung der Tariflöhne orientiert. Der Kommission gehören Vertreter von Gewerkschaften und Arbeitgebern sowie Wissenschaftler an.
In Deutschland gilt seit 2015 ein gesetzlicher Mindestlohn, der zunächst bei 8,50 Euro pro Stunde lag. 2017 wurde er auf 8,84 Euro angehoben, im Januar 2019 auf 9,19 Euro pro Stunde. Ab 2020 soll er 9,35 Euro betragen.
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