Düsseldorf/Frankfurt (epd). Der nordrhein-westfälische Landtag hat eine Israel-Reise seines Digitalausschusses vorerst abgesagt, weil die Delegation wegen eines teilnehmenden AfD-Parlamentariers offenbar nicht empfangen worden wäre. Der Ausschuss für Digitalisierung und Innovation werde noch entscheiden, "ob die Reise zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt wird", teilte ein Sprecher des Landtags am Freitag auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) mit. Die Reise sollte vom 26. bis 29. August stattfinden. Auf der Agenda stand unter anderem ein Besuch in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem.
Der Landtagspräsident André Kuper sagte dem WDR-Magazin "Westpol" am Freitag, dass es Hinweise darauf gegeben habe, dass die Delegation vor Ort Termine nicht hätte wahrnehmen können, weil man Mitglieder der AfD in der Reisegruppe habe. "Es scheint von israelischer Seite so zu sein, dass es dort eine entsprechende Vorgehensweise gibt", sagte Kuper. Demnach können politische Delegationen, an denen AfD-Mitglieder teilnehmen, in Israel nicht offiziell empfangen werden. Treffen, an denen israelische Regierungsvertreter beteiligt sind, können nicht stattfinden, ebenso Besuche öffentlicher Institutionen, die vom Staat gefördert werden - wie die Gedenkstätte Yad Vashem.
In dem Ausschuss sitzt nach Angabe des Landtagssprechers ein AfD-Mitglied, der Landtagsabgeordnete Sven Tritschler, der auch Sprecher des Ausschusses ist.
Bei einer Israel-Reise des Digitalisierungsausschuss des hessischen Landtags Ende Juni war ein Treffen mit Vertretern des israelischen Wirtschaftsministeriums und der Besuch der Gedenkstätte Yad Vashem abgesagt worden, wie damals die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtete. In der Delegation war der AfD-Landtagsabgeordnete Dimitri Schulz mitgereist, der selbst jüdischer Herkunft ist und die Gruppe "Juden in der AfD" mitgegründet hat.
