Extremismus in der Bundeswehr
Seit 2011 hat die Bundeswehr einem Zeitungsbericht zufolge 89 Rechtsextremisten und 24 Islamisten in ihren Reihen überführt. Wie das Bundesverteidigungsministerium den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag) mitteilte, laufen in drei Fällen noch Verfahren. Alle anderen Betroffenen seien vorzeitig entlassen worden oder inzwischen aus dem Dienst ausgeschieden.
Mit der Aussetzung der Wehrpflicht 2011 sei sowohl die Zahl der Verdachtsfälle als auch die der erkannten Rechtsextremisten in der Bundeswehr "deutlich zurückgegangen", erklärte der Vizepräsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Flotillenadmiral Michael Kulla, den Funke-Zeitungen. Die rechtsextremistischen Verdachtsfälle hätten sich von ursprünglich 600 im Jahr auf durchschnittlich 300 halbiert.
Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), sagte den Funke-Zeitungen, "die Bundeswehr will keine Nazis in ihren Reihen. Wenn man sie von vornherein rausfischen kann, umso besser". Die Bundeswehr schaue genauer hin als viele andere staatliche Organisationen, "sie ist ja auch ein sensibler Bereich".
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Seit 2017 werde "vielleicht noch genauer" auf Extremismus geachtet, fügte Bartels hinzu. 2017 war der Rechtsextremist Franco A. aufgeflogen wird, der unter Terrorverdacht steht. Wie die Funke-Zeitungen berichten, will das Oberlandesgericht Frankfurt am Main in seinem Fall in Kürze über die Aufnahme eines Verfahrens entscheiden.
