Myanmar bestimmt neuen Präsidenten

Myanmar bestimmt neuen Präsidenten
Vier Monate nach der Parlamentswahl fällt in Myanmar die Entscheidung über ein neues Staatsoberhaupt: In der Hauptstadt Naypyidaw werden am Donnerstag drei Kandidaten für das Amt nominiert.

Rangun (epd) Da die Nationale Liga für Demokratie (NLD) von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi bei der Wahl im November rund 80 Prozent der verfügbaren Sitze im Parlament gewann, kann sie den Präsidenten bestimmen.

Militär hat Viertel der Sitze

Die Verfassung sieht vor, dass Ober- und Unterhaus sowie der Militärblock jeweils einen Kandidaten nominieren, aus deren Kreis dann der Präsident sowie seine beiden Stellvertreter gewählt werden. Nach 50 Jahren Militärdiktatur sind in dem südostasiatischen Land infolge einer von den Generälen eingeleiteten Reform seit 2010 demokratischere Strukturen entstanden. Noch immer ist aber ein Viertel aller Sitze im Parlament dem Militär vorbehalten.

Die in Myanmar wie eine Ikone verehrte NLD-Vorsitzende Suu Kyi, die Galionsfigur der Demokratiebewegung, kann selbst nicht Präsidentin werden. Die Verfassung versagt es ihr, weil sie mit einem Briten verheiratet war und ihre beiden Söhne die britische Staatsbürgerschaft haben. Verhandlungen mit dem Militär, die Verfassung zugunsten einer Präsidentschaft Suu Kyis zu ändern, sind offenbar gescheitert.

Die NLD hielt sich bezüglich potenzieller Präsidentschaftskandidaten lange Zeit bedeckt. Am Montag berichteten örtliche Medien unter Berufung auf Quellen innerhalb der Partei, dass Htin Kyaw, ein enger Vertrauter Suu Kyis und Vorstandsmitglied ihrer Daw-Khin-Kyi-Stiftung, Staatsoberhaupt werden solle.

Suu Kyi selbst hat mehrfach betont, dass sie über dem Präsidenten stehen werde. Ob die Wahl des Präsidenten direkt im Anschluss an die Nominierung erfolgt, wurde zunächst nicht bekanntgegeben.