Anders als im Fall des abgesagten Länderspiels am Dienstagabend in Hannover liege bei anderen Großveranstaltungen keine vergleichbare Bedrohungslage vor, sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz und rheinland-pfälzische Ressortchef Roger Lewentz (SPD) am Mittwoch in Mainz. Ähnlich äußerte sich kurz darauf auch BKA-Präsident Holger Münch.
Die Sicherheitslage auf allen Weihnachtsmärkten in seinem Land werde detailliert geprüft, kündigte Lewentz an. Sollte die Polizei Informationen über weitere geplante Gewalttaten erhalten, würden auch entsprechende Maßnahmen eingeleitet, sagte er. Der Minister schloss auch eine verstärkte Polizeipräsenz auf Weihnachtsmärkten nicht aus. Diese werde in einer Form organisiert, in der sie die Bürger "nicht als störend empfinden".
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Nach der Pariser Anschlagsserie forderte der Minister alle Menschen in Deutschland auf, wachsam zu sein: "Wir brauchen die Augen und Ohren unserer Mitbürger", sagte er. Dieser Aufruf sei aber kein Appell an eine "Blockwartmentalität". BKA-Chef Münch versicherte, die Sicherheitsbehörden der Bundesrepublik seien prinzipiell gut auf die Bedrohung durch islamistischen Terror vorbereitet. "Wir sind seit zehn Jahren dabei, unsere Strukturen nachzuschärfen", sagte er.
Der BKA-Chef räumte zugleich ein, die aktuelle Entwicklung, bei der Terrorgefahr, hohe Flüchtlingszahlen und drastisch angestiegene flüchtlingsfeindliche Gewalt zusammenfielen, sei eine enorme Herausforderung für die Polizei. Münchs Angaben zufolge wurden im laufenden Jahr deutschlandweit bereits 700 Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte registriert. Die Zahl der Angriffe habe sich gegenüber dem Vorjahr verfünf-, die der Brandanschläge sogar verzehnfacht.
In Mainz trafen sich am Mittwoch mehrere Hundert Sicherheitsexperten zur BKA-Jahrestagung. Bei der zweitägigen Konferenz, deren Eröffnung am Nachmittag sich zunächst deutlich verzögerte, soll die Reaktion des Staates auf islamistische Extremisten im Mittelpunkt stehen.
