Berlin (epd)Vor dem Hintergrund der Anschläge in Paris, Kopenhagen und Brüssel müssten die deutschen Behörden aufmerksam bleiben, sagte Maaßen der in Berlin erscheinenden Wochenzeitung "Jüdische Allgemeine".
Versuch, Gelder zu akquirieren
Eine konkrete Gefahr für jüdische Einrichtungen in Deutschland sehe seine Behörde derzeit nicht, aber sie seien seit vielen Jahren im Zielspektrum von Extremisten. Man sehe, "dass islamistische Terroristen in Deutschland Anschläge durchführen würden, wenn sie es könnten und wir ihnen die Möglichkeit gäben". Mit Besorgnis registriere der Verfassungsschutz dabei, dass versucht werde, mit Blick auf die Situation in Israel und dem Nahen Osten Gelder zu akquirieren.
Maaßen hob auch die Bedeutung des Internets hervor, das "als eine Art Katalysator im Bereich der Radikalisierung und Gewaltorientierung" fungiere. Die gesetzlich möglichen Maßnahmen von Nachrichtendiensten und Polizei reichten nicht aus, um das Problem der Radikalisierung ganzheitlich zu lösen. "Vielmehr sind wir als Gesamtgesellschaft dazu aufgerufen, junge Leute davor zu schützen, sich radikalisieren zu lassen", sagte der Verfassungsschutzpräsident.
Verfassungschutz hat Hausaufgaben gemacht
Zur Situation des Rechtsextremismus sagte Maaßen der Zeitung, der Verfassungsschutz habe für ein Verbot der NPD genügend Fakten beigebracht: "Wir als Verfassungsschutz haben unsere Hausaufgaben gemacht." Nun warteten alle gespannt auf das beim Bundesverfassungsgericht anhängige Verbotsverfahren des Bundesrats.
