Berlin (epd)In einem am Montag bekanntgewordenen Brief an SPD-Mitglieder schreibt der Parteichef, vieles deute daraufhin, dass Deutschland in diesem Jahr eine Million Flüchtende aufnehmen werde. Bereits jetzt würden Zelte für 40.000 Menschen vorbereitet.
Kontrolle über Grenzen erhalten
Gabriel rechtfertigt in dem Schreiben die Entscheidung, vorübergehend wieder Grenzkontrollen einzuführen. Es gehe darum, in einer "unvorhersehbaren Ausnahmesituation" die Kontrolle über die Grenzen zu erhalten. Der Bundeswirtschaftsminister betont außerdem, es gehe nicht um eine Schließung der Grenzen oder eine Aussetzung des Grundrechts auf Asyl. Er hoffe, dass diese Kontrollen nur für kurze Zeit benötigt würden.
Deutliches Signal
Weiter schreibt Gabriel, damit sei ein "deutliches Signal" auch an die europäischen Partner verbunden, dass Deutschland nicht im Alleingang alle Flüchtlinge aufnehmen kann. Er wiederholt in dem Brief die Forderung der Bundesregierung nach einer solidarischen Verteilung Asylsuchender. Ohne eine gemeinsame europäische Anstrengung werde die Bewältigung der Flüchtlingskrise nicht gelingen. "Es ist notwendig, dass wir dies unseren Nachbarn deutlich machen", schreibt der SPD-Vorsitzende.
