Arbeitslose wollen Missstände bei Jobcentern anprangern

Unter dem Motto "AufRecht bestehen" sollen Missstände in den Jobcentern angeprangert werden, wie der Erwerbslosenverein Tacheles am Donnerstag in Wuppertal ankündigte. Die Proteste richteten sich zudem gegen die Hartz-IV-Regelungen, da sie Ausgrenzung und Niedriglohn förderten. Aktionen sollen in rund 20 Städten stattfinden, unter anderem in Frankfurt am Main, Hannover, Düsseldorf, Duisburg und Bielefeld. Angekündigt sind Straßentheater, Diskussionsveranstaltungen und öffentliche Kundgebungen.

Die Kampagne richte sich unter anderem gegen den Zwang, jede Arbeit und jede noch so sinnlose Maßnahme annehmen zu müssen, erklärten die Veranstalter. Kritisiert werden auch Missstände in den Jobcentern wie "unzumutbare Bearbeitungszeiten, unfreundlicher Umgangston, massenhaft verlorene Briefe und Unterlagen, vorenthaltene Leistungen oder schlechte Beratung", hieß es.

Zehn Jahre Hartz-IV-Gesetze hätten zu einer zunehmenden Verarmung und gesellschaftlichen Ausgrenzung von Erwerbslosen geführt, kritisierte der Erwerbslosenverein Tacheles. Alleinstehende müssten mit 399 Euro im Monat plus Geld für die Miete über die Runden kommen. Die Wirtschaft und ein Großteil der politischen Parteien in Deutschland feierten hingegen die Reformen mit den Prinzipien des "Fördern und Forderns" als Erfolgsmodell.

Organisiert wird der bundesweite Aktionstag unter anderem vom Verein Tacheles, der Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen, dem Netzwerk und der Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen und der Initiative Soziales Europa.