Ergebnis des Notensystems für Pflegeheime und bürokratischer Aufwand passten nicht zusammen, sagte der Bundestagsabgeordnete der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochsausgabe). "So, wie das heute läuft, ist es einfach nur ein Desaster", erklärte Spahn.
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Das System der Pflegenoten habe "bei maximalem Aufwand und Ärger nichts, aber auch gar nichts gebracht", kritisierte Spahn. Wenn etwas nach so vielen Jahren nicht funktioniere, "dann sollten wir es einfach einmal streichen", sagte Spahn, der auch dem CDU-Präsidium angehört.
Die Pflegenoten für Heime und ambulante Dienste stehen seit ihrer Einführung 2009 in der Kritik. Sie beruhen auf der jährlichen Überprüfung der Einrichtungen durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK). Die bundesweite Durchschnittsnote liegt aktuell bei 1,3. Kritiker monieren, dass bei der Bewertung beispielsweise Mängel beim Vermeiden von Druckgeschwüren durch gut lesbare Speisepläne ausgeglichen werden können.
Der Pflege-TÜV wurde eingeführt, um Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen die Wahl eines Heims oder ambulanten Pflegedienstes zu erleichtern. Durch ihn sollen sie die Qualität der Einrichtung beurteilen können.
"Der enorme bürokratische Aufwand ist bei den Pflegekräften zu Recht verhasst", sagte Spahn. Sie müssten jeden Tag sehr viel an Dokumentation ausfüllen und nachweisen, um damit ein "unbrauchbares Nonsens-Ergebnis" zu erreichen. So habe fast jede Einrichtung die Note eins, was Spahn für unrealistisch hält: "Es glaubt doch kein Mensch, dass die Heime in Deutschland alle gleich gut sind."
Spahn schlägt vor, künftig zwar auf die Pflegenoten zu verzichten, die regelmäßige Überprüfung durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen aber beizubehalten: "Der MDK kontrolliert die Heime ja weiterhin." Vielleicht müsse man dann einfach die Prüfungsberichte in verständlicher Form veröffentlichen.
