Kulturrat fordert Widerstand gegen Freihandelsabkommen

Kulturrat fordert Widerstand gegen Freihandelsabkommen
Der Deutsche Kulturrat kündigt für 2015 massiven Widerstand gegen die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada an. TTIP, CETA und Co. seien mehr als einfache internationale Handelsabkommen, warnte der Dachverband am Montag in Berlin.

Mit den Handelsabkommen solle die sich seit Jahrzehnten ausbreitende radikale Philosophie "Markt vor Gemeinwesen" international verbindlich gemacht werden. "Die deutsche Bundeskanzlerin unterstützt diesen gefährlichen Weg nachdrücklich", kritisierte Geschäftsführer Olaf Zimmermann.

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In dem bereits ausverhandelten Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union mit Kanada (CETA) habe das nordamerikanische Land zum Schutz seiner kulturellen Vielfalt den Kultur- und Medienbereich richtigerweise ausgenommen. Im Gegensatz dazu habe die EU-Kommission, mit Duldung durch die deutsche Bundesregierung, keine entsprechende umfassende Ausnahmeklausel für den europäischen Kultur- und Medienbereich im Vertragstext verankert. Für den 21. Mai, dem internationalen Tag der kulturellen Vielfalt, ruft der Kulturrat zu einem bundesweiten Aktionstag gegen die geplanten Abkommen auf.

Positiv bewertete der Dachverband die Aufstockung des Bundeskulturetats um mehr als 100 Millionen Euro im kommenden Jahr. Vorgesehen sei das Geld unter anderem für eine neue Dauerausstellung im Jüdischen Museum Berlin (22 Millionen Euro) und für das Haus der Kulturen der Welt in Berlin (sieben Millionen Euro). Zudem habe der Bundestag für die kommenden Jahre eine Aufstockung der Investitionsmittel für die Kultur im Inland von 280 Millionen Euro beschlossen. Davon sind 200 Millionen Euro für den Neubau des Museums der Moderne in Berlin vorgesehen. Auch die Erhöhung der institutionellen Förderung des Goethe-Instituts um 16,6 Millionen Euro und die sieben Millionen Euro mehr Mittel für den Deutschen Akademischen Austauschdienst wurden begrüßt.