Weil sie in Darfur kaum Unterstützung von der Staatengemeinschaft bekomme, werde sie ihre begrenzten Mittel für andere wichtige Ermittlungen einsetzen, teilte Chefanklägerin Fatou Bensouda dem UN-Sicherheitsrat in New York am Freitagabend (Ortszeit) mit. Erst vor wenigen Wochen hatte es Berichte über neue Massenvergewaltigungen in Darfur gegeben.
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Das Gericht in Den Haag hat sechs Personen angeklagt, die trotz mehrerer internationaler Haftbefehle bisher auf der Flucht sind. Unter ihnen ist auch Sudans Präsident Omar al-Bashir und der frühere Innenminister Ahmad Harun. Al-Bashir werden Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen vorgeworfen. Er war erst in dieser Woche nach Äthiopien gereist, von den dortigen Behörden aber nicht festgenommen worden.
"Bis heute wurde keine dieser Personen zur Rechenschaft gezogen, manche von ihnen sind weiterhin in Gräueltaten gegen Zivilisten verwickelt", sagte Chefanklägerin Bensouda. Sie beklagte, dass die internationale Gemeinschaft keinerlei Willen zeige, etwas zu unternehmen. Der Internationale Strafgerichtshof hat selbst keine Polizei, sondern ist auf die Mitarbeit der Staaten angewiesen.
Der Lage in Darfur hat sich nach UN-Angaben in den vergangenen zwei Jahren wieder verschärft. Im November hatte es Berichte gegeben, im Dorf Tabit seien 200 Menschen von Soldaten der sudanesischen Armee vergewaltigt worden. In diesem Jahr registrierten die Vereinten Nationen rund 400.000 neue Flüchtlinge. Der UN-Sicherheitsrat hatte das Gericht in Den Haag im Jahr 2005 mit Ermittlungen zur Lage in Darfur beauftragt.
