Nach den traumatischen Erlebnissen des Zweiten Weltkrieges wäre eine weltweite Ächtung militärischer Gewalt zur Durchsetzung politischer Interessen zu wünschen gewesen, sagte Lammert am Montag in Berlin. Tatsächlich mache man die bittere Erfahrung, dass weltweit Kriege geführt und Menschen verfolgt, terrorisiert und getötet werden.
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Lammert nannte in diesem Zusammenhang die Konflikte in Israel und in der Ukraine, aber auch in Syrien und im Irak. Millionen Menschen würden dort aus ihrer Heimat vertrieben, sagte Lammert. Der Bundestag sei zusammengekommen, um darüber zu reden, wie Deutschlands seine Verantwortung zur Bewältigung der Krise im Nordirak wahrnehmen könne.
Die Bundesregierung hatte am Sonntagabend beschlossen, die Kurden im Nordirak im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" auch mit Waffen zu unterstützen. Dazu gehören Panzerabwehrwaffen, mehrere Tausend Sturm- und Maschinengewehre, Pistolen und Handgranaten. Zudem wird militärische Schutzausrüstung bereitgestellt. Für die humanitäre Hilfen werden den Angaben zufolge rund 50 Millionen Euro bereit gestellt.
Union und SPD brachten am Montag einen Entschließungsantrag ein, über den das Parlament abstimmen sollte. Der Antrag soll den Kurs der Regierung unterstützen. Das Votum der Abgeordneten ist für die Regierung nicht bindend. Die Sondersitzung des Bundestags fand am Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkrieges statt.
