"Für Nothilfemaßnahmen haben wir gerade weitere 1,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt", sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Sonntag der "Süddeutschen Zeitung". Am Freitag hatte Berlin bereits 2,9 Millionen Euro an Soforthilfe freigegeben.
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Hunderttausende Menschen, die sich auf der Flucht vor den Kämpfern der Terrorgruppe "Islamischer Staat" (IS) befinden, hätten in "Kurdistan-Irak" Zuflucht gefunden, sagte Steinmeier. "Diesen Menschen müssen wir helfen." Er stehe unter anderem in Kontakt mit dem Präsidenten der Region Kurdistan-Irak, Masoud Barzani, "um zu sehen, wie wir in dieser äußerst kritischen Situation Unterstützung anbieten können".
Steinmeier stellte sich zugleich eindeutig hinter die US-amerikanischen Luftangriffe im Irak. "Das Vorgehen des IS-Terrorregimes übersteigt alles, was wir bisher an Schreckensszenarien in der Region kannten", sagte er. Angesichts der humanitären Katastrophe unterstütze die Bundesrepublik das gezielte Eingreifen der USA. Auch um den weiteren Vormarsch der Islamisten in Nordirak aufzuhalten, seien die US-Maßnahmen wichtig.
Der Außenminister bekräftigte, dass der "Schlüssel für einen stabilen Irak langfristig nur in einer Verständigung zwischen den politischen Kräften und in einer handlungsfähigen Regierung liegen kann, die alle Bevölkerungsgruppen repräsentiert". Die regionalen Akteure müssten sich verständigen. Es liege auch in ihrem Interesse, den Terror zu stoppen und die angebliche religiöse Legitimierung von IS als ein Lügengebäude zu entlarven, sagte Steinmeier.
