Ostern ist auch eine Zeit der Rituale. Jedes Jahr ärgern sich Autofahrer über anziehende Preise an der Zapfsäule, ausgerechnet zur Reisezeit. Und jedes Jahr leistet ihnen Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) moralischen Beistand, indem er fordert, "dass den Konzernen da noch genauer auf die Finger geguckt wird". Angesichts neuer Rekordwerte bei den Benzinpreisen und Ärger über das Tankstellen-Schlamassel beim neuen Biosprit E10 ist die Empörung in diesem Jahr noch größer als sonst. Bleibt die Frage: Gibt es auch mal Konsequenzen?
Ein freier Markt sind die Tankstellen nicht
Bereits in der vergangenen Woche mussten die Autofahrer an der Tankstelle tiefer in die Tasche greifen, wie der Automobilclub ADAC feststellt - trotz eines zwischenzeitlichen Rückgangs beim Rohölpreis. Mit 1,581 Euro kostete ein Liter Super vom Biosprit E10 im bundesweiten Schnitt 1,9 Cent mehr als in der Vorwoche. Der ADAC rechnet vor Ostern mit weiteren Erhöhungen, das Allzeithoch vom Sommer 2008 ist praktisch schon wieder erreicht.
Der Benzinpreis richtet sich grundsätzlich nach der Entwicklung beim Rohstoff Öl, aber auch Angebot und Nachfrage spielen eine Rolle. Preiserhöhungen zu Hauptreisezeiten wie Ostern oder den Sommerferien sind daher eigentlich keine Überraschung. Allerdings: Ein echter Markt mit jeder Menge Wettbewerb ist die Mineralölbranche nicht. Wenige Konzerne geben den Ton an, Experten sprechen von einem "Oligopol". Hinzu kommt, dass die Unternehmen häufig die gesamte Lieferkette von der Ölquelle über die Raffinerie bis zur Tankstelle kontrollieren - ihnen also niemand so einfach dazwischenfunken kann.
Nachweis von konkreten Preisabsprachen extrem schwierig
Das Bundeskartellamt untersucht daher seit Jahren, ob die Benzin-Multis die Preisentwicklung untereinander absprechen, damit alle davon profitieren - zum Schaden der Autofahrer. Dazu untersucht die Behörde die vielen Mini-Preisbewegungen an Hunderten Zapfsäulen, Ergebnisse sollen nun endlich im Mai vorliegen.
Wirtschaftsminister Brüderle scheint sich von der Untersuchung viel zu versprechen, denn schon im vergangenen Jahr - aus dem übrigens das Zitat oben stammt - verwies er zu Ostern auf die laufende Prüfung der Bonner Behörde, damals noch bei "happigen" (Brüderle) 1,44 Euro pro Liter Super. Und auch an diesem Wochenende nannte er die hohen Benzinpreise wieder "sehr ärgerlich" und erwartete Aufklärung von den Kartellwächtern.
Der FDP-Minister solle das Wettbewerbsrecht ausschöpfen und notfalls sogar das deutsche Geschäft der Mineralölkonzerne zerschlagen, fordert Rainer Hillgärtner vom Auto Club Europa (ACE). Die Empörung der Politiker findet er "heuchlerisch", wenn dann gar nichts unternommen werde. Brüderle hatte zu Beginn der Legislaturperiode sogar ein "Zerschlagungsgesetz" geplant, wenn auch nicht bezogen auf eine bestimmte Branche. Doch zur Verabschiedung kam es nach Kritik aus Union und Industrie nie.
Sonntags ist der Sprit billiger
Tatsächlich ist der Nachweis von konkreten Preisabsprachen an den Tankstellen extrem schwierig, und nach Informationen der "Welt am Sonntag" hat das Kartellamt bei seiner Untersuchung auch keine Hinweise darauf erhalten. Ein Ergebnis sei aber, dass die Benzinpeise nicht immer der Entwicklung auf dem Ölmarkt folgen.
Dem Autofahrer bleibt nur, sich noch tiefer in die Psychologie der Benzin-Multis einzufuchsen. Denn nach einer Studie des ADAC ist Tanken sonntags im Schnitt um 3,4 Cent billiger als am Freitag, und ADAC-Experte Klaus Reindl rät sogar dazu, die Tageszeit zu beachten. Denn: Mittags und nachts sei Benzin preiswerter als im Berufsverkehr.
