Grünen-Experte warnt vor Dauerpräsenz in Afghanistan

Grünen-Experte warnt vor Dauerpräsenz in Afghanistan
Die Grünen haben vor Dauerpräsenz deutscher Soldaten in Afghanistan gewarnt. Sie forderten die Bundesregierung zur Offenlegung langfristiger Pläne für den Krisenstaat auf.
05.01.2011
Von Basil Wegener

"Wenn der Verteidigungsminister von weiteren Optionen auch nach einem Abzug ausgeht, stellt sich die Frage, was ihm genau vorschwebt", sagte der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Omid Nouripour.

Minister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hatte in einem Interview davon gesprochen, dass die internationale Gemeinschaft auch über das Jahr 2014 hinaus vielleicht vor Ort militärischer präsent sein solle, wenn auch nicht mit Kampftruppen.

"Protektionistische Züge"

Nouripour erwartet eine anschwellende Debatte über eine westliche Militärpräsenz in Afghanistan nach einem Truppenabzug. Er verwies auf den republikanischen US-Senator Lindsay Graham, der die US-Regierung aufgefordert hatte, dort die Einrichtung langfristiger Militärstützpunkte zu erwägen. "Das hätte protektionistische Züge", sagte Nouripour. "Das muss die Bundesregierung ausschließen."

Eine solche Debatte sei auch deshalb gefährlich, weil sie im Widerspruch zum Ziel stehe, dass die afghanischen Kräfte selbst für Sicherheit in dem Land sorgen. "Die Ansage, dass die westlichen Truppen nicht ewig dort sind, ist fundamental für die Motivation vor Ort." Stattdessen solle die Bundesregierung die weitere Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte massiv unterstützen, sagte Nouripour. "Das ist der Mittelweg, den wir gehen müssen."

dpa