Darauf hätten sich die Nürnberger Bundesanstalt und das von Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) geführte Arbeitsministerium verständigt, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Donnerstag). Demnach sollen die Jobcenter 2011 dafür sorgen, dass im Vergleich zum Vorjahr sieben Prozent mehr der Hartz-IV-Empfänger erwerbstätig werden oder eine Ausbildung aufnehmen.
Auf optimistische Prognosen gestützt
Damit stünden die Kerndaten der geplanten Zielvereinbarung für 2011 fest, die das Arbeitsministerium jedes Jahr mit der Bundesagentur für Arbeit (BA) abschließt, schreibt die Zeitung. Im auslaufenden Jahr wurden nach Angaben der Behörde etwa 950.000 Hilfsbedürftige, die Arbeitslosengeld II bezogen, in den Arbeitsmarkt integriert. "Wir wollen 2011 noch erfolgreicher werden", sagte eine BA-Sprecherin der Zeitung.
Auch für Erwerbslose, die kurzzeitig auf Jobsuche sind und Arbeitslosengeld I aus der Arbeitslosenversicherung beziehen, sehen die internen Zielvereinbarungen höhere Integrationsquoten vor. So sollen im nächsten Jahr 16 Prozent der Arbeitnehmer, die eine Kündigung erhalten haben und sich deshalb bei einer Arbeitsagentur melden, sofort wieder in einen Job vermittelt werden. 2010 lag diese Quote bei 12 Prozent.
Die Zielvorgaben der BA stützen sich dem Bericht zufolge auf Konjunkturprognosen und die günstige Entwicklung am Arbeitsmarkt. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung erwartet 2011 durchschnittlich 2,96 Millionen Jobsuchende. Insgesamt soll die Arbeitslosigkeit damit um 280.000 Personen zurückgehen. Davon werden nach Einschätzung des Instituts vor allem Kurzzeitarbeitslose profitieren. Ihre Zahl könnte sich um 170.000 oder knapp 16 Prozent verringern. Bei den Langzeitarbeitslosen, die Hartz-IV-Leistungen erhalten, dürfte der Rückgang mit einem Minus von 110.000 etwas geringer ausfallen.
Immer mehr Hartz-IV-Klagen am größten Sozialgericht
Sechs Jahre nach Einführung der Hartz-IV-Reformen haben die Klagen an Deutschlands größtem Sozialgericht in Berlin einen dramatischen Rekord erreicht. "Gingen 2005 im ersten Jahr von Hartz IV noch knapp 7.000 Klagen ein, werden es in diesem Jahr bis Ende Dezember voraussichtlich mehr als 30.000 neue Verfahren sein", sagte Richter Marcus Howe im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa. "Wir haben jedes Jahr Rekordmarken." Und die umstrittenen Neuerungen bei Hartz IV werfen jede Menge neuer Fragen auf. "Auch wenn das Gesetz noch nicht beschlossen ist - es wird dazu Klagen in Größenordnungen geben", befürchtete Gerichtssprecher Howe.
Der Bundesrat hatte die Neuregelung blockiert, die ursprünglich zum 1. Januar 2011 in Kraft treten sollte. Derzeit sucht eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe nach einem Kompromiss. In Berlin bekommen rund 300.000 Haushalte Hartz-IV-Leistungen.
