Im Selbstversuch habe ich durchgängig die sozialsten Antworten im Online-Check ausgewählt, unabhängig von meiner persönlichen Meinung. Soll die Ausbeutung von ausländischen Leiharbeitern innerhalb der Europäischen Union bestraft werden? Dem stimmte ich also voll und ganz zu. Sollten nur Deutsche in Deutschland Sozialleistungen erhalten? Dem stimmte ich überhaupt nicht zu. Die EU braucht Förderprogramme für Sozialen Wohnungsbau? Ja. Wenn ein Thema besonders am Herzen liegt, kann die Antwort doppelt gewichtet werden. Das Ergebnis: Die Linke passt am besten zu mir.
Jetzt kann ich so richtig in die Materie einsteigen. In verschiedenen Tools dürfen sich User:innen ausführlich mit den Positionen der Parteien beschäftigen. Ein Diagramm zeigt zunächst die Übereinstimmung zu den einzelnen Themen. Außerdem werden alle Standpunkte der Partei in der Übersicht angeboten und wo die Meinungen zu der eigenen ermittelten Position auseinandergehen. Die Thesen der Parteien und ihre Positionen zu jeder einzelnen Antwort sind ebenfalls im Überblick verfügbar. Wie sieht das zum Beispiel bei der These aus: "Die EU muss sozialen Plattformen, die Hass verbreiten, den Stecker ziehen"? CDU, SPD, Die Grünen und weitere stimmen voll und ganz zu. Dagegen sind die AfD und das Bündnis Deutschland. Auch die Standpunkte der Parteien sind auf Wunsch verfügbar. Bei der Recherche kann User:in schon etwas längere Zeit verbringen, die jedoch gut investiert ist.
35 Parteien treten bei der Europawahl an. Im Sozial-O-Mat sind 29 vertreten. Das sind alle, die sich zum Mitmachen entschieden haben. Das Bündnis Sahra Wagenknecht und Die Heimat waren demnach nicht an der Teilnahme interessiert. Es geht um Fragen wie "Wie bekämpfen wir Armut? Wie begegnen wir der zunehmenden Demokratiefeindlichkeit? Wie stellen wir sicher, dass der Klimaschutz für alle Menschen sozial verträglich gestaltet wird?".
Fünf Schwerpunkte bietet der Sozial-O-Mat an, zu denen man jeweils unter vier Thesen auswählen kann. Einmal geht es um ein soziales Europa für alle: "Neue Kleidung oder eine warme Wohnung - das können sich viele nicht leisten. Millionen Kinder und Jugendliche sind auch in Deutschland von Armut bedroht, das Risiko von Altersarmut steigt ebenfalls", steht informierend auf der Webseite. Ein weiteres Thema ist Flucht und Migration: "Noch nie in der Geschichte flohen so viele Menschen vor Krieg, Verfolgung, Armut oder den Folgen des Klimawandels. Dies stellt die EU und ihre Mitgliedsstaaten vor große soziale Herausforderungen." Auch der Klimaschutz kommt zu Worte: "In Europa leiden die Menschen unter Wetterkatastrophen, Dürren, Artensterben und steigenden Meeresspiegeln. Für die Klimawende müssen möglichst alle EU-Mitglieder an einem Strang ziehen, um Wirkung zu erzielen." Das Thema Demokratie darf nicht fehlen, ein weites Feld. Hier finden sich die demokratischen Eckpunkte. Denn: "Eine funktionierende Demokratie ist das Rückgrat einer fairen und freien Gesellschaft. Und sie ist keine Selbstverständlichkeit, wie das Erstarken extremistischer Bewegungen zeigt." Letztes Thema im Sozial-O-Mat ist Leben im sozialen Umfeld: "Viele Menschen erleben Ausgrenzung – wegen ihres Geschlechts, ihrer Herkunft, ihrer Gesundheit oder ihres Alters. Die EU trägt eine Mitverantwortung dafür, Hürden abzubauen und faire Bedingungen für alle zu schaffen", steht dazu auf der Webseite.
Sind die Positionen der Parteien nicht sowieso alle gleich? Das ist nicht der Fall, in sozialpolitischen Fragen unterscheiden sich die Auffassungen und Grundhaltungen der Parteien teilweise sehr stark. Wie groß die Schnittmenge der eigenen Antworten mit denen von den Parteien ist, darauf darf man gespannt sein. Damit es nicht abstrakt bleibt, ist zu den Thesen jeweils ein Beispielfall verfügbar wie zu der Frage: Muss sich die EU für einen Mindestlohn in allen Mitgliedstaaten stark machen? Ein Pop-Up-Fenster schildert dazu fiktiv das Schicksal einer Person namens Hakan Ünal, der sich mehr schlecht als recht durchs Leben schlägt.
"Gerade in einem von Populisten und Extremisten aufgeheizten politischen Klima ist es wichtig, die eigene Wahlentscheidung gründlich zu treffen", sagt Diakonie-Präsident Rüdiger Schuch zum Start des Sozial-O-Mat: "Europa ist zu wichtig für Denkzettel-Entscheidungen mit fatalen Folgen." Mein Fazit: Auf jeden Fall machen. Der Sozial-O-Mat beflügelt nicht nur die politische Entscheidung, sondern auch jede Diskussion im Familien- und Freundeskreis.
