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epd
AfD-Politiker Boehringer ist diskreditiert
Nach dem "Spiegel"-Bericht über eine dem AfD-Politiker Peter Boehringer zugeschriebene Hass-Mail hat das Internationale Auschwitzkomitee gefordert, Boehringer aus seinem Amt als Vorsitzender des Bundestags-Haushaltsauschusses zu entfernen.
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epd
Türkische Gemeinde kritisiert geplantes Heimatministerium
Die Türkische Gemeinde in Deutschland hat die Pläne für ein Heimatministerium mit dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer als Ressortchef kritisiert.
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epd
Söder verlässt Landessynode
Der designierte bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will seine Arbeit in der bayerischen evangelischen Landessynode niederlegen. Dieser Entschluss sei schweren Herzens gefallen, sagte Söder dem Evangelischen Pressedienst (epd).
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epd
Bedford-Strohm: Differenzierter Umgang mit AfD-Wählern
Für einen differenzierten Umgang mit AfD-Wählern hat der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, geworben.
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epd
Höcke KZ-Gedenkstätte unerwünscht
Der Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke darf auch in diesem Jahr nicht am feierlichen Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus teilnehmen. Das sagte der Leiter der Gedenkstätte Buchenwald und Mittelbau Dora, Rikola-Gunnar Lüttgenau, am Samstag dem MDR Thüringen.
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Das Satiremagazin "Titanic"
epd
Parteien wollen Gesetz gegen Hass im Internet kippen
"Vermurkst": Die vorübergehende Sperrung des "Titanic"-Accounts offenbart laut FDP, Linken und Grünen die Schwächen des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes. SPD-Fraktionschefin Nahles hingegen findet: "Das Gesetz ist gut."
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Arzt im Streik
epd
Ärzte-Protest gegen Bürgerversicherung
Zum Start der Sondierungen über eine große Koalition haben Ärzteverbände vor den SPD-Plänen für eine Bürgerversicherung gewarnt und mit Praxisschließungen gedroht.
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Roland Jahn
epd
Stasi-Beauftragter kritisiert Stasi-Vergleiche
Der Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde, Roland Jahn, hat Vergleiche des Gesetzes gegen Hass im Internet mit Stasi-Methoden kritisiert. "Das Gleichsetzen mit der Stasi ist überhaupt nicht angebracht", sagte Jahn der "Bild am Sonntag" mit Blick auf Äußerungen aus der AfD.
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epd
Schwesig: Am Familiennachzug darf keine Regierung scheitern
Vor Beginn der Sondierungen über eine große Koalition hat die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig die Union zu Kompromissen beim Familiennachzug für eingeschränkt geschützte Flüchtlinge aufgefordert.
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epd
Diakonie: Flüchtlinge brauchen Perspektiven
Vor Beginn der Sondierungsgespräche von Union und SPD hat die Diakonie ihre Forderung bekräftigt, den Flüchtlingen in Deutschland mehr Chancen und Perspektiven zu geben.
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