Institutsdirektorin Beate Rudolf beklagte am Mittwoch populistische Töne, die an die Debatten in den 90er Jahren erinnerten. "Die demokratischen Parteien in Bund und Ländern sollten sich dringend darauf verständigen, auch in der politischen Diskussion die menschen- und flüchtlingsrechtlichen Verpflichtungen zu beachten und keinesfalls Flüchtlinge und Migranten pauschal zu verdächtigen und zu diskriminieren", erklärte die in Berlin anlässlich des Weltflüchtlingstags am Donnerstag (20. Juni).
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Rudolf ergänzte, solch ein Konsens sei auch notwendig, um sich um rechtsextremen und -populistischen Parteien wie der NPD oder "Pro Deutschland" abzugrenzen. Sie schürten durch Kampfbegriffe wie "Asylmissbrauch" Angst.
Institutsmitarbeiter Hendrik Cremer verwies auf Roma aus Serbien und Mazedonien, die im vergangenen Jahr verstärkt Asylanträge gestellt hatten, in der Regel aber erfolglos. Beiträge, die den Roma "Asylmissbrauch" unterstellten oder sie als Wirtschaftsflüchtlinge abtun würden, "missachten die schwerwiegenden Diskriminierungen, denen sie in ihren Herkunftsstaaten ausgesetzt sind", sagte Cremer. Damit würde der Rassismus in Deutschland gefördert, beklagte der Asylexperte.
