EU verabschiedet Konzept für Militäreinsatz in Mali

EU verabschiedet Konzept für Militäreinsatz in Mali
Die Europäische Union hat ihr Einsatzkonzept für die geplante Militärinitiative in Mali verabschiedet.

Ziel sei die Unterstützung im Kampf gegen Terroristen und der Schutz der Menschenrechte, sagte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton am Montag nach Beratungen der EU-Außenminister in Brüssel. Demnach schickt die EU etwa 200 Militärausbilder und weiteres Personal für Unterstützung und Sicherheit in das afrikanische Land. Die ersten EU-Kräfte könnten nach Angaben von Diplomaten zwischen Januar und März 2013 aufbrechen.

Auch Deutschland hat eine Beteiligung in Aussicht gestellt. Die Dauer des Mandats beträgt zunächst 15 Monate. Die EU-Ausbilder sollen Kampftruppen der malischen Armee und Unterstützungseinheiten trainieren. Sie sollen dabei auch Kenntnisse über internationales humanitäres Recht, den Schutz von Zivilisten und Menschenrechte vermitteln. Zudem soll die EU-Mission die Funktionsfähigkeit der Kommandostrukturen verbessern helfen. Eine Beteiligung an Kampfeinsätzen schließt die EU aus.

Das Hauptquartier des Einsatzes will die EU in der malischen Hauptstadt Bamako einrichten, die nicht in der kritischen Zone im Norden Malis liegt. Die Ausbildung soll in einem Trainingszentrum nordöstlich von Bamako stattfinden.

Der Sahelstaat Mali ist seit dem Frühjahr 2012 faktisch gespalten. Den Norden kontrollieren mehrere islamistische Gruppen, den Süden eine Übergangsregierung, die nach einem Militärputsch eingesetzt wurde. Der EU-Ausbildungseinsatz läuft parallel zur geplanten Militärintervention der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas mit mehreren Tausend Soldaten. Einige Beobachter, etwa internationale Hilfswerke, sehen ein militärisches Eingreifen in Mali äußerst skeptisch. Sie warnen unter anderem davor, dass aus dem EU-Ausbildungseinsatz letztlich doch ein Kampfeinsatz werden könnte.