Welthungerhilfe und terre des hommes kritisieren Entwicklungspolitik

Welthungerhilfe und terre des hommes kritisieren Entwicklungspolitik
Die Deutsche Welthungerhilfe und das Kinderhilfswerk terre des hommes haben die Entwicklungspolitik der Bundesregierung kritisiert. Es fehle ein stimmiges Gesamtkonzept, heißt es in einer am Dienstag in Berlin vorgestellten Analyse. Die starke Betonung der direkten Entwicklungszusammenarbeit mit einzelnen Ländern und der Kooperation mit deutschen Unternehmen seien Signale in die falsche Richtung.

Die Bestrebungen, Entwicklungshilfe verstärkt auf Pump über die Koppelung mit rückzahlbaren Krediten zu finanzieren, erhöhten zudem die Verschuldung der Empfängerländer. Das verstärke auch die Gefahr, dass sich die Zusammenarbeit hin zu zahlungskräftigen Ländern auf Kosten der Ärmsten verlagere, erklärten die Vorstandsvorsitzende von terre des hommes, Danuta Sacher, und der Generalsekretär der Welthungerhilfe, Wolfgang Jamann.

Dass das Entwicklungsministerium Menschenrechte zum verbindlichen Leitprinzip erklärt habe, sei zwar grundsätzlich richtig. "Das Konzept sollte allerdings konkretisiert werden, um zu gewährleisten, dass im Falle von Zielkonflikten mit anderen Politikfeldern, wie der Handels-, Agrar-, Wirtschafts- oder Sicherheitspolitik, die Menschenrechte Vorrang haben", heißt es in dem Bericht "Die Wirklichkeit der Entwicklungspolitik", der seit 1993 jährlich erscheint. 

Weiter vermissen die Autoren ein schlüssiges Gesamtkonzept der Bundesregierung, das dem Anspruch von Entwicklungspolitik als "globaler Strukturpolitik" gerecht werde. "Während die globalen Herausforderungen immer größer werden und sich Entwicklungsländer stärker als je zuvor in Arm und Reich spalten", reagiere die deutsche Entwicklungspolitik darauf mit einer Serie von isolierten Konzepten. Nötig sei eine bessere Abstimmung aller Ressorts. Der Bundestag sollte eine Entschließung zur Entwicklungspolitik verabschieden, die die Menschenrechte und die Prinzipien internationaler Zusammenarbeit als Grundwerte deutscher Globalpolitik bestätigt, forderten die Hilfswerke.