Berlin (epd). Für die humanitäre Hilfe in Syrien stellt das Auswärtige Amt nach dem Sturz des Diktators Baschar al-Assad zusätzliche acht Millionen Euro zur Verfügung. Auch die Hilfe für die syrischen Flüchtlinge in den Nachbarländern des Krisenstaates werde „angepasst“, sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Mittwoch in Berlin. Akute Hilfe sei dringend nötig.
Die Lage in Syrien ist derzeit laut Baerbock von großer Ungewissheit geprägt. „Es ist vollkommen unklar, wie die Zukunft aussehen wird.“ Die Ministerin sprach von einem „Moment der Hoffnung“ nach dem Sturz Assads. Syrer auf der ganzen Welt atmeten auf. Doch die Situation sei alles andere als stabil. Es gebe weiter Kämpfe sowie Angst und Sorgen, dass die Hoffnung trügen könne.
Zur Debatte um den Umgang mit syrischen Flüchtlingen in Deutschland sagte Baerbock, manche Aussagen seien schon „befremdlich“. Die gleichen Stimmen, die vor einigen Wochen noch eine Normalisierung der Beziehung zum Assad-Regime mit dem Ziel von Abschiebungen gefordert hätten, verlangten nun eine schnelle Rückkehr von Syrern nach dem Sturz des Regimes. Hier sei der „Realitätssinn“ nicht sehr ausgeprägt.
Zentrale Grundlage für die Rückkehr sei der Wiederaufbau, betonte die Ministerin. Die internationale Gemeinschaft müsse nun alles für einen friedlichen Machtwechsel unternehmen. Ziel sei ein Syrien, in dem Menschen gleich welcher Herkunft oder Religion in Frieden leben können. Sie sprach von einem „weiten und steinigen Weg“, an dessen Anfang ein Waffenstillstand aller Kräfte und an dessen Ende freie Wahlen stehen sollten.
Mit der islamistischen Miliz Haiat Tahrir al-Scham (HTS), unter dessen Führung Assad gestürzt wurde, suche die Bundesregierung derzeit einen „adäquaten Umgang“, sagte Baerbock. Grundlage der Zusammenarbeit sei der Schutz der Minderheiten in dem Land.
