Menschenrechtsorganisation: Aufklärung in Syrien unterstützen

Menschenrechtsorganisation: Aufklärung in Syrien unterstützen

Köln, Berlin (epd). Die deutsch-syrische Organisation „Adopt a Revolution“ fordert von der Bundesregierung, die Aufklärung von Verbrechen des Assad-Regimes in Syrien zu unterstützen. Das sei wichtig, „damit eine Versöhnung oder eine Transition überhaupt erst in Gang kommen kann“, sagte die Sprecherin der Nichtregierungsorganisation, Svenja Borgschulte, am Dienstag dem Radiosender WDR 5.

„Wir werden Assad mutmaßlich so schnell nicht in die Hände bekommen, um ihn vor den Internationalen Strafgerichtshof zu stellen“, erklärte Borgschulte. Doch es gebe viele weitere Akteure, die Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen hätten. Man müsse nun den Menschen, die aus den Gefängnissen herausgeholt wurden, zuhören und sie unterstützen, dass diese Verbrechen aufgeklärt werden. „Da kann Deutschland einen Beitrag leisten“, betonte die Sprecherin der Menschenrechtsorganisation.

Wichtig sei zudem, dass Deutschland die Zivilgesellschaft vor Ort unterstütze, sagte Borgschulte dem WDR. Viele Syrerinnen und Syrer hätten seit Jahren auf einen Machtwechsel hingearbeitet, sich für Völkerverständigung im Kleinen, für Menschenrechte, Frauenrechte und Minderheitenrechte eingesetzt. Diese Menschen müssten nun weiter gestärkt und gefördert werden, „damit sie einen Gegenpol zu den bewaffneten Islamisten bilden können“. Das sei wichtig, um einen Wandel zu einem demokratischen, friedlichen Syrien zu sichern.

Nach 13 Jahren Bürgerkrieg hat eine Rebellenkoalition unter Führung der islamistischen Miliz Haiat Tahrir al-Scham (HTS) die Kontrolle über die Hauptstadt Damaskus und weitere wichtige Orte in Syrien übernommen. Der entmachtete Präsident Baschar al-Assad flüchtete laut russischen Medienberichten nach Moskau.