Deutschland schließt Migrationsabkommen mit Kenia ab

Deutschland schließt Migrationsabkommen mit Kenia ab

Berlin (epd). Deutschland hat zur Gewinnung von Fachkräften ein Migrationsabkommen mit Kenia geschlossen. Am Freitag unterzeichneten Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Katja Keul (Grüne), und der kenianische Außenminister Musalia Mudavadi die Vereinbarung. Zuvor waren in Berlin auch Kenias Präsident William Ruto und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zusammengekommen.

Scholz sagte, das Abkommen eröffne Perspektiven für Fachkräfte aus Kenia sowie junge Menschen aus dem Land, die in Deutschland eine Ausbildung absolvieren können. Dies helfe zugleich Deutschland aufgrund des Fachkräftemangels. Konkret verwies er auf kenianische IT-Fachkräfte.

Ruto sagte, die junge Bevölkerung in Kenia sei groß. Sie sei innovativ und arbeite hart. Dies könne man mit Deutschland gut zusammenbringen, sagte Ruto. Der Präsident sagte zugleich, sein Land würde sich freuen, wenn deutsche Unternehmen Ableger in Kenia ansiedelten, um den Menschen vor Ort Jobchancen zu bieten.

Mit Migrationsabkommen verfolgt die Bundesregierung das Ziel, mit anderen Staaten sowohl bei der Fachkräfteeinwanderung als auch bei der Rückführung von Menschen ohne Bleiberecht besser zusammenzuarbeiten. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums hat Kenia im Rahmen des Abkommens seine Einwilligung dazu gegeben, dass Ausreisepflichtige per biometrischem Datenabgleich identifiziert werden. Zudem will das Land künftig auch abgelaufene Pässe und Personalausweise als Reisedokumente akzeptieren.

Die mangelnde Bereitschaft von Staaten zur Rücknahme von in Deutschland abgelehnten Asylbewerbern lässt viele Abschiebungen scheitern. Gegenüber Kenia spielt das Thema aber kaum eine Rolle. In Deutschland leben rund 15.000 Menschen aus dem Land. Nur ein Bruchteil von ihnen ist ausreisepflichtig.

Das erste Migrationsabkommen unterzeichnete die Bundesregierung im Dezember 2022 mit Indien, es folgten Vereinbarungen mit Georgien und Marokko. In den nächsten Tagen soll ein Abkommen mit Usbekistan unterzeichnet werden. Gespräche gibt es außerdem mit Kirgisistan, Kolumbien, Ghana und den Philippinen.