Potsdam (epd). Brandenburgs Landtag hat den Linken-Abgeordneten Andreas Büttner am Mittwoch zum ersten Antisemitismusbeauftragten des Bundeslandes gewählt. Der 50-Jährige soll am Donnerstag im Parlament in Potsdam vereidigt werden. Zu seinen künftigen Aufgaben gehört unter anderem, Ansprechpartner bei mutmaßlich antisemitischen Vorfällen zu sein, der Austausch mit den jüdischen Gemeinden und die Sensibilisierung der Gesellschaft für die verschiedenen Formen des Antisemitismus.
Für Büttner stimmten am Mittwoch in geheimer Wahl 52 Abgeordnete, 31 votierten dagegen, eine Stimme war ungültig. Erforderlich waren mindestens 45 Stimmen der 88 Abgeordneten des Landesparlaments. Der Landtag hatte das Antisemitismusbeauftragten-Gesetz im November 2023 mit großer Mehrheit beschlossen und damit das neue Amt geschaffen. Der Gesetzentwurf war von allen Parteien außer der AfD gemeinsam eingebracht worden.
Andreas Büttner wurde 1973 in Kassel geboren und ist Polizeibeamter. Nach Mitgliedschaften in CDU und FDP trat er 2015 in die Linke ein. 2018 und 2019 war er Staatssekretär im brandenburgischen Sozial- und Gesundheitsministerium. Er ist in der Deutsch-Israelischen Gesellschaft aktiv und Sprecher des Freundeskreises Israel im Landtag. Die Amtszeit des Antisemitismusbeauftragten läuft sechs Jahre. Eine zweimalige Wiederwahl ist möglich.
