Brüssel (epd). Die Hilfsorganisation „Ärzte ohne Grenzen“ hat an die Europäische Union appelliert, den Zugang zu Medikamenten für alle Menschen zu gewährleisten. Die EU müsse ein Exportverbot von unter Zwangslizenzen hergestellten Medizinprodukten aus einem Gesetzentwurf streichen, sagte Dimitri Eynikel, Berater für EU-Politik der Medikamentenkampagne von „Ärzte ohne Grenzen“, am Donnerstag.
Mit dem geplanten Gesetz zu Zwangslizenzen bereitet sich die EU auf mögliche Gesundheitskrisen vor. In einem solchen Krisenfall kann sie den Patentschutz umgehen und gegen den Willen von Pharmafirmen Zwangslizenzen zur Herstellung von Medikamenten erteilen. Laut „Ärzte ohne Grenzen“ ist die Ausfuhr dieser Produkte im aktuellen Gesetzentwurf aber verboten und Lieferung und Verwendung nur innerhalb der EU erlaubt. Das würde Länder des Globalen Südens im Krisenfall benachteiligen. „Ärzte ohne Grenzen“ mahnt, die EU müsse aus der Corona-Pandemie lernen.
Der Gesetzentwurf wird derzeit vom Europäischen Parlament und bald auch vom Europäischen Rat geprüft.
