Kampala, Dakar (epd). Senegals Präsident Macky Sall wird nicht für eine dritte Amtszeit als Staatschef kandidieren. Dies gab er am Montagabend bei einer mit Spannung erwarteten TV- und Radioansprache bekannt. Es gebe sehr viele Persönlichkeiten, die dem Senegal Aufschwung bringen könnten, sagte er. Sall hatte das Land lange im Unklaren darüber gelassen, ob er bei den Wahlen im Februar 2024 kandidieren würde.
Die Verfassung des westafrikanischen Landes beschränkt die Amtszeiten des Staatschefs auf zwei, wurde aber während Salls erster Regierungsperiode verabschiedet. Deshalb hatte er mehrfach erklärt, eine dritte Amtszeit sei trotz der Beschränkung für ihn möglich. Das seit 2016 geltende Grundgesetz reduzierte zudem die Länge einer Amtszeit von sieben auf fünf Jahre.
Gerüchte um eine erneute Kandidatur Salls, befeuert von einem Gerichtsprozess gegen den Oppositionspolitiker Ousmane Sonko, hatten zu gewalttätigen Protesten im Senegal geführt. Dabei wurden in den vergangenen Wochen mindestens 16 Menschen ums Leben. Grund für die Proteste war, dass eine Kandidatur eigentlich nur ohne Vorstrafen möglich ist und Sonko zu zwei Jahren Haft und einer Geldstrafe verurteilt wurde.
Vom ursprünglichen Vorwurf der Vergewaltigung wurde der 48-Jährige zwar freigesprochen, dafür erging ein Urteil für „unmoralisches Verhalten“ gegenüber einer Person unter 21 Jahren gegen ihn. Ob Sonko tatsächlich die Haftstrafe antreten muss und damit von einer Kandidatur ausgeschlossen ist, ist bislang noch nicht klar. Sonko wirft der Regierung vor, ihn damit absichtlich von den Wahlen ausschließen zu wollen und hatte stets von einem politisch motivierten Prozess gesprochen, um Macky Sall den Weg ins Präsidentenamt zu ebnen.
