Essen, Berlin (epd). Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat weitere Anstrengungen für die Rettung besonders gefährdeter Ortskräfte aus Afghanistan angekündigt. Es werde unter Hochdruck daran gearbeitet, extrem gefährdeten Menschen so schnell wie möglich Schutz geben zu können, sagte Baerbock den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntag, online). „Wir haben schon über 30.000 Menschen vor den Taliban in Sicherheit gebracht, vor allem Ortskräfte, aber auch Journalistinnen, Menschenrechtsverteidiger, verfolgte Frauen und Mädchen“.
10.000 weitere Menschen steckten jedoch noch in Afghanistan fest, sagte Baerbock weiter. Die Taliban würden zum Beispiel keine Pässe ausgeben, um zu verhindern, dass die Elite ihr Land verlasse.
Zugleich bekräftigte Baerbock die weitere Aussetzung von Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien. Mit der Schreckensherrschaft der Taliban sei Afghanistan in die Steinzeit zurückgefallen, erklärte die Grünen-Politikerin. Frauen seien zu Hause eingesperrt, Folter und Verfolgung an der Tagesordnung. „Aus gutem Grund schieben wir daher nach Afghanistan nicht ab“, sagte die Grünen-Politikerin. „In Syrien herrscht weiter der brutale Diktator Assad.“
Abgelehnte Asylsuchende sollen laut Baerbock konsequent abgeschoben werden. Wer kein Aufenthaltsrecht bekomme und bei dem keine Abschiebehindernisse entgegenstünden, der könne auch nicht bleiben, sagte sie. Genau dafür seien schnelle, geordnete und humane Verfahren wichtig. Eine monatelange Nichtbearbeitung von Anträgen überfordere die Kommunen und sei zugleich eine große Belastung für die Betroffenen.
