Faeser fordert entschiedenes Vorgehen gegen Rechtsextremismus

Faeser fordert entschiedenes Vorgehen gegen Rechtsextremismus

Solingen (epd). Bundesinnenministerin Nancy Faeser sieht die Politik in der Verantwortung, entschieden gegen rechtsradikale Tendenzen in der Gesellschaft vorzugehen. „Damals sind wir nicht früh genug entgegengetreten, damals haben wir nicht die Zusammenhänge gesehen“, sagte die SPD-Politikerin am Pfingstmontag in Solingen am Rande der zentralen Gedenkveranstaltung zum 30. Jahrestag des fremdenfeindlichen Anschlags von 1993. „Und das war ein Versäumnis der damaligen Politik.“

Sie sei froh, dass sich nun sowohl die Stadt Solingen als auch das Land NRW und der Bund zu ihrer Verantwortung bekennen und das Gedenken begleiten: „Das sind die richtigen Signale an einem solchen Tag“, sagte die Ministerin. Angesichts der fremdenfeindlichen Anschläge der vergangenen Jahre müsse man „alles dafür tun“, dass Menschen mit Migrationshintergrund „genauso sicher wie alle anderen“ in Deutschland leben könnten.