Polizisten sichern Weltkriegsgedenken in Berlin ab

Polizisten sichern Weltkriegsgedenken in Berlin ab

Berlin (epd). Mit mehr als 1.500 Einsatzkräften hat die Berliner Polizei am Montag Gedenkveranstaltungen und -versammlungen zum Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa am 8. und 9. Mai 1945 begleitet. Abgesichert wurden Veranstaltungen an den drei sowjetischen Ehrenmalen im Treptower Park, im Tiergarten und in der Schönholzer Heide, aber auch im übrigen Stadtgebiet, sagte ein Polizeisprecher dem Evangelischen Pressedienst (epd). Dabei galt bis zu einer möglichen anderen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (OVG) an den sowjetischen Ehrenmalen weiterhin ein Verbot russischer Flaggen und Symbole.

Nach Angaben einer Gerichtssprecherin wurde mit einer OVG-Entscheidung für den Lauf des Montags gerechnet. Konkret musste das Gericht darüber entscheiden, ob am Dienstag am sowjetischen Ehrenmal im Tiergarten russische Fahnen und Symbole wie die sogenannten gelb-schwarzen Georgsbänder gezeigt werden dürfen. Das Verwaltungsgericht Berlin hatte am Samstagabend ein entsprechendes Verbot der Berliner Polizei gekippt. Daraufhin hatte die Polizei am Sonntag Beschwerde beim OVG eingelegt.

Die am Freitag ergangene Allgemeinverfügung der Berliner Polizei hatte zunächst auch für ukrainische Fahnen und Symbole gegolten. Nach einer erfolgreichen Klage des ukrainischen Vereins „Vitsche“ hatte die Polizei dieses Verbot aufgehoben. Der Verein hatte die Gleichsetzung von ukrainischen und russischen Symbolen angesichts des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine scharf kritisiert. Die Polizei wollte mit dem Verbot mögliche Konflikte und Auseinandersetzungen an den Ehrenmalen verhindern.