Kampala (epd). Das in Uganda geplante Anti-LGBT-Gesetz soll nach einem Treffen von Präsident Yoweri Museveni und Parlamentariern offenbar teilweise überarbeitet werden. Wie die ugandische Zeitung „Daily Monitor“ am Donnerstag berichtete, soll etwa die Vermietung von Räumlichkeiten an homosexuelle Menschen nicht kriminalisiert werden. Zudem seien zwar weiterhin Strafen für gleichgeschlechtliche Handlungen vorgesehen, nicht aber für die Identifikation als homosexuell.
Das Treffen zwischen Museveni und den Abgeordneten fand demnach am Mittwoch statt. Im März hatte das Parlament des ostafrikanischen Landes eines der schärfsten Anti-LGBT-Gesetze weltweit verabschiedet, das schwere Strafen bis hin zu Todesstrafe vorsieht. Nach dieser Fassung wäre selbst das Wissen über homosexuelle Menschen, ohne dies den Behörden zu melden, eine Straftat.
Damit das Gesetz in Kraft tritt, muss Museveni es noch unterschreiben. Das Staatsoberhaupt hetzt immer wieder gegen sexuelle Minderheiten. Der Präsident habe seine Haltung zu Homosexualität nicht geändert, sagte die Aktivistin Ruth Muganzi von der LGBT-Nachrichtenplattform „Kuchu Times“ dem Evangelischen Pressedienst (epd). Es sei der Arbeit von LGBT-Gruppen und internationalem Druck zu verdanken, dass das Gesetz noch nicht unterzeichnet worden sei.
International ist das Gesetzesvorhaben scharf kritisiert worden, unter anderem von hochrangigen UN-Vertretern. In Uganda werden Lesben, Schwule, bisexuelle und transidente Menschen anhaltend diskriminiert und verfolgt. Nach aktueller Gesetzgebung, die aus der britischen Kolonialzeit stammt, können gleichgeschlechtliche Handlungen bereits jetzt mit langer Haft bestraft werden.
