Schleswig-Holstein fordert Notfallreserven für Migrationskrisen

Schleswig-Holstein fordert Notfallreserven für Migrationskrisen

Osnabrück (epd). Schleswig-Holsteins Integrationsministerin Aminita Touré (Grüne) rechnet mit weiter steigenden Flüchtlingszahlen und fordert feste Notfallstrukturen für Migrationskrisen. „Wenn man sich die Krisen weltweit anschaut, dann müssen wir in Deutschland eine Struktur schaffen, die dauerhaft darauf eingestellt ist, Menschen aufzunehmen“, sagte die Ministerin der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch). „Wir können nicht immer wieder von Migrationsbewegungen überrascht werden, denn das ist eine Realität, die uns begleiten wird.“

Nötig seien etwa mehr Kapazitäten in der Erstaufnahme von Flüchtlingen, die im Ernstfall schnell hochgefahren werden könnten, sagte Touré zum Start der am Mittwoch begonnenen Integrationsministerkonferenz. In ihrem Bundesland werde daran bereits gearbeitet.

Touré warf Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mangelnden Einsatz in der Flüchtlingspolitik vor. Faeser müsse eine Strategie dazu vorlegen, was in Hinblick auf Migration geplant sei. „Da kommt aber leider nicht viel.“ Spätestens zum Migrationsgipfel am 10. Mai erwarte sie konkrete Beschlüsse und einen verbindlichen Plan. Dabei gehe es nicht nur um Geldfragen: „Ich muss ehrlich sagen, dass ich die Debatten um die Finanzen etwas kleinkariert finde.“

Notwendig seien vor allem neue Wohnungen, Übergangslösungen zur Unterbringung für Geflüchtete und mehr Integrationskurse, sagte die Grünen-Politikerin: „Ich will vom Bund wissen, wie wir mehr Wohnraum schaffen, wenn immer mehr Menschen kommen.“