NRW-Ministerin Paul kritisiert Kürzung bei Erstorientierungskursen

NRW-Ministerin Paul kritisiert Kürzung bei Erstorientierungskursen

Düsseldorf, Berlin (epd). Die nordrhein-westfälische Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) fordert eine Erhöhung der Gelder für Erstorientierungskurse durch den Bund. Eine „gravierende Mittelkürzung“ im aktuellen Haushalt des Bundes habe weitreichend Folgen für die Länder und die Träger der Kurse, schreibt Paul in einem Brief an Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), der dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt. Zuerst hatte die „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“ darüber berichtet.

Erstorientierungskurse werden vom Bund seit 2017 gefördert und sind eine Art Vorstufe zu den Integrationskursen. In den Orientierungskursen lernen Teilnehmende Alltag, Regeln und Gebräuche in Deutschland kennen. Sie richten sich an Schutzsuchende und Zugewanderte - seit Beginn des russischen Angriffskrieges auch an Geflüchtete aus der Ukraine. Der Bund hatte die Förderung 2022 wegen der großen Nachfrage von 22 auf 45 Millionen Euro erhöht.

Laut dem Brief von Integrationsministerin Paul werden die Bundesmittel aber nun wieder auf 22 Millionen Euro zurückfahren. Der Bedarf an Erstorientierungskursen bleibe weiterhin hoch, mahnte die NRW-Ministerin. Die Zugangszahlen von Asylsuchenden seien weiterhin auf hohem Niveau und auch wegen des Kriegs in der Ukraine kämen weiterhin Schutzsuchende nach Deutschland. Um ein bedarfsgerechtes Angebot an Kursen zu ermöglichen, müssten die Mittel deshalb wieder deutlich aufgestockt werden.

Die Erstorientierungskurse werden unter anderem von Volkshochschulen, Diakonie, Malteser Hilfsdienst, dem Deutschen Roten Kreuz oder Weiterbildungszentren angeboten. Ein Kurs besteht aus 300 Unterrichtseinheiten à 45 Minuten, die in mehrere Module gegliedert sind. Die Teilnahme ist freiwillig und kostenfrei.