Pistorius gibt Re-Export von "MiG"-Jets in die Ukraine frei

Pistorius gibt Re-Export von "MiG"-Jets in die Ukraine frei

Bamako (epd). Nach der Erlaubnis durch die Bundesregierung will Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) den Re-Export von MiG-Kampfjets in die Ukraine noch am Freitag formal möglich machen. Im Tagesverlauf werde nach Abstimmung in seinem Ministerium die schriftliche Bestätigung herausgehen, sagte er am Donnerstagabend in Bamako in Mali. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums geht es um fünf MiG-29 aus früheren DDR-Beständen. Polen habe einen Antrag für den Re-Export gestellt.

Pistorius betonte mit Blick auf die Flugzeuge sowjetischer Bauart, dass MiGs von den ukrainischen Streitkräften unmittelbar eingesetzt werden könnten, weil sie dort bekannt seien. Auch Unterhaltung, Instandsetzung und Wartung seien reibungslos möglich. Das gelte für westliche Kampfjets nicht. Daher stelle sich die Frage nicht, westliche Militärmaschinen aus Deutschland an die Ukraine zu liefern.

Deutschland hatte Polen die Kampfjets 2003 überlassen, aber eine Endverbleibsklausel in den Vertrag geschrieben. Daher muss Deutschland einer Weitergabe schriftlich zustimmen. Pistorius ist aktuell auf einer dreitägigen Reise in der Sahel-Region.