Berlin (epd). Über das neue Bundesaufnahmeprogramm für gefährdete Afghaninnen und Afghanen wird es vorerst keine Einreisen nach Deutschland geben. Wie ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Mittwoch in Berlin sagte, sollen zunächst weitere Sicherheitsüberprüfungen etabliert werden. Bislang sind seinen Angaben nach noch keine Personen im Zuge dieses Verfahrens in die Bundesrepublik gekommen.
Nach Angaben des Ministeriumssprechers gab es in den vergangenen Wochen „vereinzelte“ Hinweise auf mögliche Missbrauchsversuche. In fast allen Fällen sei es nach bisherigem Kenntnisstand darum gegangen, dass sich die betreffende Person in der Zwischenzeit in einen sicheren Drittstaat begeben habe und deshalb nicht für das Programm in Betracht gekommen sei. In anderen Fällen gehe es um unklare Familienstrukturen. So habe einer die Nichte als Tochter ausgegeben.
Das Aufnahmeprogramm war im vergangenen Oktober von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) gestartet worden. Monatlich 1.000 besonders gefährdete Personen sollten darüber nach Deutschland kommen können. Konkret geht es um den Schutz von Menschen in Afghanistan, die wegen ihres Einsatzes für Menschenrechte oder durch ihre Tätigkeit etwa in Justiz, Politik oder Medien in Gefahr sind. Auch wer wegen sexueller Orientierung, Geschlecht oder Religion verfolgt wird, soll nach Deutschland kommen können. Das Programm soll bis September 2025 laufen.
Neben dem Bundesaufnahmeprogramm gibt es noch das sogenannte Ortskräfteverfahren. Darüber können Personen, die vor der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan für die Bundeswehr, das Auswärtige Amt oder Entwicklungsorganisationen gearbeitet haben, ein Visum für Deutschland erhalten. Außerdem gibt es ein Überbrückungsprogramm für besondere Härtefälle. Den Angaben zufolge wurden inzwischen fast 30.000 afghanische Ortskräfte und andere Härtefälle über diese Wege nach Deutschland geholt, etwa 44.000 wurde die Aufnahme zugesagt.
Das Auswärtige Amt geht hier von einem Fall aus, wo ein „Gefährder“ versuchte, nach Deutschland zu gelangen. Die Prüfmechanismen hätten aber funktioniert und die Person sei nicht eingereist.
