Berlin (epd). Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Flucht und Vertreibung infolge des Ukraine-Krieges scharf verurteilt. Die ukrainischen Flüchtlinge würden zu Kronzeugen dafür, dass der Imperialismus des russischen Präsidenten Wladimir Putin ein Irrweg sei und nicht ins 21. Jahrhundert gehöre, sagte Scholz am Dienstagabend auf dem Jahresempfang des Bundes der Vertriebenen in Berlin. Der Ukraine-Krieg werde tiefe Spuren in Europa hinterlassen, sagte Scholz und fügte hinzu: „Aber nicht im Sinne Putins“, sondern für ein Europa, „das enger zusammensteht als je zuvor“.
In Europa habe die Hoffnung geherrscht, die schlimmen Erfahrungen des Zweiten Weltkriegs und das Schicksal der Vertreibung hinter sich gelassen zu haben. Mit Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine sei indes ein furchtbarer Krieg in Europa wieder Realität geworden. „Russland missachtet die Grundsätze der europäischen Nachkriegsordnung, nämlich dass Grenzen nicht mehr verschoben werden dürfen“, unterstrich der Bundeskanzler.
Ausdrücklich würdigte Scholz die Versöhnungsarbeit des Bundes der Vertriebenen. Der Verband habe die richtigen Lehren aus der Geschichte gezogen, in dem er mithelfe, dass Gegenwart und Zukunft von mehr Mitmenschlichkeit geprägt würden.
BdV-Präsident Bernd Fabritius sagte in seiner Begrüßungsrede, Krieg und Vertreibung seien immer Geißeln der Menschheit gewesen und seien es noch immer. Von der Bundesregierung erwarteten die Vertriebenen eine nachhaltige Unterstützung ihrer Arbeit. Gerade die Rußlanddeutschen sähen sich aktuell mit einer Vielzahl von Problemen konfrontiert, etwa im Rentenrecht.
