Bremen (epd). Das Land Bremen will eine Möglichkeit schaffen, um zugewanderten Menschen ohne Aufenthaltserlaubnis oder Duldung einen Weg in das offizielle Aufenthaltssystem zu ebnen. Das soll nach einem Bericht des Bremer „Weser-Kurier“ vom Freitag über eine sogenannte Clearingstelle geschehen, die den als papierlos geltenden Menschen in Beratungen Möglichkeiten aufzeigt, aus der Illegalität herauszukommen. Das Projekt gilt als bundesweit einzigartig.
Die Beratungsstelle soll Anfang Mai eingerichtet werden, darauf haben sich dem „Weser-Kurier“ zufolge in einer entsprechenden Kooperationsvereinbarung das Innenressort, die Wirtschafts- sowie die Sozialbehörde geeinigt. Den Betrieb solle das Deutsche Rote Kreuz (DRK) übernehmen. Das Angebot solle als Schnittstelle fungieren und den Betroffenen garantieren, Möglichkeiten für einen offiziellen Aufenthalt zu prüfen, ohne Risiko, mit aufenthaltsrechtlichen Konsequenzen rechnen zu müssen.
Allerdings müssen die Menschen ohne Papiere dem Bericht zufolge einige Voraussetzungen erfüllen, um das Angebot nutzen zu können. So soll die Stelle nur aufsuchen können, wer am 8. Mai mindestens zwei Jahre in Bremen lebt. Die Dauer ihres Aufenthaltes müssen Betroffene glaubhaft machen, etwa durch die Vorlage eidesstattlicher Versicherungen durch Dritte. Zudem dürfen sie keine staatlichen Leistungen erhalten. Behördenbekannte Straftäter sollen von den Beratungen ausgeschlossen sein. Die Kooperation der Behörden sei zunächst auf ein Jahr ausgelegt, hieß es.
