Brüssel (epd). Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und Lateinamerika stärken. „Es ist so, dass wir die Handelspolitik voranbringen wollen“, sagte Scholz am Donnerstag vor dem EU-Gipfel in Brüssel. Dazu zählten auch die Länder der südamerikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Mercosur, mit der die EU über ein Freihandelsabkommen verhandelt. Dabei spiele der Import von Rohstoffen eine wichtige Rolle für Europa. „Mir ist wichtig, dass, wenn wir über die Handelspolitik diskutieren, wir auch klarmachen, dass wir ein fairer Partner sind“, sagte Scholz.
In dieser Hinsicht gebe es „auch Dinge neu zu organisieren“, sagte Scholz. Das Abkommen zwischen der Europäischen Union und Chile sei ein Vorbild, weil es auch eigenständige Entwicklungsmöglichkeiten Chiles beinhalte. Dies betreffe etwa die erste Verarbeitungsstufe von Rohstoffen. „Wenn wir möglich machen, dass dort, wo die Rohstoffe liegen, auch der erste Verarbeitungsprozess stattfindet, dann schafft das für viele dieser Länder Wohlstand und gleichzeitig ein resilienteres globales Wirtschaftssystem mit weniger Abhängigkeiten von einzelnen Ländern“, erklärte Scholz.
Die EU-Kommission hatte vergangene Woche einen Vorschlag für die Versorgung mit kritischen Rohstoffen vorgestellt. Mit dem Entwurf für die EU-Verordnung will die Kommission Europas Abhängigkeit von China und anderen Ländern verringern. Laut von der Leyen bezieht die EU etwa 98 Prozent ihrer seltenen Erden und 93 Prozent ihres Magnesiums aus China.
Das Hilfswerk „Brot für die Welt“ bezeichnete den Vorstoß als „neo-kolonial“. Die Länder des globalen Südens „sollen ihre Bodenschätze billig nach Europa exportieren, werden aber nicht beim Aufbau einer eigenen grünen Wirtschaft unterstützt“, argumentierte Teresa Hoffmann, Expertin für Rohstoffpolitik des evangelischen Hilfswerks.
Das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Staaten des Mercosur, Brasilien, Argentinien, Paraguay und Urugauy befindet sich derzeit in der formaljuristischen Prüfung. Seit Jahren gibt es Kritik daran, unter anderem über die Auswirkungen auf das Klima durch die wirtschaftliche Nutzung des Amazonas-Regenwaldes.
