Brüssel (epd). Die EU-Kommission hat am Donnerstag einen Vorschlag für die Versorgung mit kritischen Rohstoffen vorgestellt. „Wir verstärken unsere Zusammenarbeit mit zuverlässigen Handelspartnern auf der ganzen Welt, um die derzeitige Abhängigkeit der EU von nur einem oder wenigen Ländern zu verringern“, erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel. Das Hilfswerk „Brot für die Welt“ bezeichnete den Vorstoß als „neo-kolonial“.
Mit dem Entwurf für die EU-Verordnung will die Kommission Europas Abhängigkeit von China und anderen Ländern verringern. Laut von der Leyen bezieht die EU etwa 98 Prozent ihrer seltenen Erden und 93 Prozent ihres Magnesiums aus China. Viele der Rohstoffe gelten als wichtig für den Übergang zu einer klimafreundlichen Wirtschaft. Lithium etwa wird für die Produktion von Batterien gebraucht.
Der Entwurf sieht vor, dass gemessen am Jahresverbrauch mindestens zehn Prozent der strategisch wichtigen Rohstoffe innerhalb der EU gefördert werden, 40 Prozent sollen in der EU verarbeitet und 15 Prozent recycelt werden. Höchstens 65 Prozent eines Rohstoffes sollen aus einem einzigen Drittland stammen.
Kritik kam von „Brot für die Welt“. Was für Europa der Startschuss für eine Investitionsoffensive in grüne Technologien sein solle, berge für den Globalen Süden Gefahren. „Sie sollen ihre Bodenschätze billig nach Europa exportieren, werden aber nicht beim Aufbau einer eigenen grünen Wirtschaft unterstützt“, sagte Teresa Hoffmann, Expertin für Rohstoffpolitik des evangelischen Hilfswerks. Das sei der „alte, neo-koloniale Wein in neuen, diesmal grünen Schläuchen“.
Das Europaparlament und die Regierungen der EU-Staaten müssen über den Entwurf der EU-Kommission diskutieren und sich auf ein Gesetz einigen.
