Osnabrück, Berlin (epd). Jesidische Flüchtlinge aus dem Irak bekommen einem Zeitungsbericht zufolge in Deutschland immer seltener Schutz, obwohl der Bundestag die Verbrechen an den Jesiden als Völkermord eingestuft hat. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) erkannte im vergangenen Jahr weniger als die Hälfte der irakischen Jesiden, über deren Asylantrag inhaltlich entschieden wurde, als schutzbedürftig an, wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Freitag) unter Verweis auf Zahlen der Behörde selbst berichtete.
Von insgesamt 4.706 Asylprüfungen des Bundesamtes zu Jesiden aus dem Irak endeten danach 2.420 mit einer Ablehnung. Die Zeitung beruft sich dabei auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Clara Bünger. Der Bundestag hatte Mitte Januar 2023 die Verbrechen der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) an den Jesiden als Völkermord anerkannt.
Während das Bundesamt fast alle Jesiden aus Syrien weiter als schutzbedürftig einstuft, geht die Anerkennung für Jesiden aus dem Irak dem Bericht zufolge seit Jahren zurück, seitdem der IS dort nach Einschätzung des Bamf nicht mehr die Macht ausübt. 2017 bekamen demnach noch 91,8 Prozent einen Schutzstatus, 2022 nur noch 48,6 Prozent.
Zudem hat das Bundesamt nach Angaben der Linken bereits in 1.475 Fällen den Schutzstatus, der an Jesiden aus dem Irak erteilt wurde, in den vergangenen Jahren widerrufen. Viele Überlebende des Genozids müssten daher trotz des Schutzversprechens des Bundestags eine Abschiebung fürchten.
Angesichts der Zahlen verlangte die Linken-Politikerin Bünger eine Bleiberechtsregelung für irakische Jesiden. „Ich fordere die Bundesregierung auf, sich an den einstimmigen Beschluss des Bundestags zu halten“, sagte sie der Zeitung. Vor allem 2014 hatten IS-Kämpfer in Nordsyrien und im Nordirak mindestens 5.000 Angehörige der Religionsgemeinschaft der Jesiden systematisch ermordet sowie Tausende Kinder und Frauen vergewaltigt und versklavt.
