Berlin (epd). Die Bundesregierung hat die Ausfuhrgenehmigung für Kampfpanzer des Typs Leopard 1 A5 an die Ukraine erteilt. Das Bundeswirtschaftsministerium als formal zuständige Behörde habe die Lieferung von bis zu 178 Leopard-1-Panzern genehmigt, teilten Wirtschafts- und Verteidigungsministerium am Dienstagabend gemeinsam in Berlin mit. „Wie viele Leopard 1 A5 Kampfpanzer tatsächlich an die Ukraine geliefert werden, hängt von den erforderlichen Instandsetzungsarbeiten ab“, hieß es weiter.
Finanzierung und Instandsetzung der Panzer sowie die Ausbildung ukrainischer Streitkräfte erfolge „in enger Abstimmung mit europäischen Partnerländern“. Adressaten der Ausfuhrgenehmigung sind der Mitteilung zufolge „deutsche Rüstungsunternehmen“.
Die Ministerien verwiesen auf die bereits in der Vorwoche erfolgte „politische Billigung dieser Lieferung“. Anschließend seien die notwendigen formalen Genehmigungsschritte erfolgt. Die Häuser von Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sowie Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bekräftigen, die Bundesregierung unterstütze die Ukraine „im europäischen Verbund und in enger Abstimmung mit internationalen Partnern durch die Lieferung von Leopard 1 A5 Kampfpanzern zur legitimen Selbstverteidigung gegen den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg“.
