Kontingent für Familiennachzug wird weiter nicht ausgeschöpft

Kontingent für Familiennachzug wird weiter nicht ausgeschöpft

Berlin (epd). Das Kontingent für den Familiennachzug zu in Deutschland lebenden Flüchtlingen mit untergeordnetem Schutzstatus ist auch im vergangenen Jahr nicht ausgeschöpft worden. Wie der Evangelische Pressedienst (epd) aus dem Auswärtigen Amt erfuhr, wurden 2022 insgesamt 8.872 Visa für Angehörige von Flüchtlingen mit dem sogenannten subsidiären Schutz erteilt. Das Kontingent sieht 1.000 Plätze pro Monat vor, insgesamt also 12.000 pro Jahr.

Wie es aus dem Auswärtigen Amt weiter hieß, wurden im vergangenen Jahr insgesamt rund 117.000 Visa zum Familiennachzug für in Deutschland lebend Ausländer erteilt. Davon entfielen 231 auf Angehörige Asylberechtigter und gut 10.000 auf den Familiennachzug zu anerkannten Flüchtlingen, die jeweils einen Rechtsanspruch auf das Nachholen ihrer Kernfamilie, also Ehegatten, Kinder oder - im Fall minderjähriger Flüchtlinge - Eltern haben.

Nach der großen Fluchtbewegung wurde 2016 für Flüchtlinge mit sogenanntem subsidiären Schutz das Recht, die engsten Familienangehörigen nach Deutschland nachzuholen, ausgesetzt. Die damalige Bundesregierung wollte damit den Zuzug Asylsuchender reduzieren. Betroffen waren vor allem Syrer, die oftmals nur den untergeordneten Schutz erhalten haben. 2018 legte die Bundesregierung dann für diese Gruppe ein Kontingent auf.

Die Plätze wurden von Beginn an nicht komplett ausgeschöpft. Anfangs lag es am schleppenden Start des Verfahrens, in das sowohl Auslandsvertretungen als auch Behörden im Inland involviert sind. Einzig im Jahr 2019 wurde das Kontingent mit damals 11.133 erteilten Visa nahezu ausgeschöpft. Während der Corona-Pandemie ab 2020 gingen die Zahlen wieder stark zurück. Die Visastellen hätten aufgrund der hohen Infektionszahlen und der pandemiebedingten Einschränkungen des öffentlichen Lebens in den Gastländern nur erheblich eingeschränkt oder im Notbetrieb arbeiten können, hieß damals aus dem Ministerium. 2021 wurden knapp 6.000 Visa innerhalb des Kontingents vergeben.