Berlin, Dresden (epd). Beratungsstellen für Opfer rechter Gewalt in Deutschland warnen vor einer neuen Welle rassistischer und rechtsextremer Gewalt. Vor allem in Ostdeutschland gebe es zunehmend Hetze bis hin zu gewalttätigen Angriffen, sagte der Geschäftsführer der Beratungsstelle RAA Sachsen, Robert Kusche, am Donnerstag bei einer Onlinepressekonferenz. Jüngstes Beispiel sei der Anschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft im sächsischen Bautzen.
Durch fehlende Strafverfolgung fühlten sich Menschen ermutigt, mit Hass und Hetze weiterzumachen. „Das kennen wir aus den Jahren 2015 und 2016“, sagte Kusche. So seien 84 Prozent der Ermittlungen zu damaligen Straftaten inzwischen eingestellt worden. Kusche ist Vorstandsmitglied des bundesweiten Verbandes der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt.
Auch der Projektkoordinator der Thüringer Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt Ezra, Frank Zobel, fordert einen Paradigmenwechsel bei Polizei und Justiz: „Wir erleben eine neue Qualität in der extrem rechten und rassistischen Mobilisierung.“ Es gebe zudem einen Schulterschluss zwischen rechtsextremen Gruppierungen und der AfD. Auf der anderen Seite seien Aufklärungsquoten von Straftaten rechtsextremer Gewalt niedrig und Verfahren dauerten zu lange.
